Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

I. Geltungsbereich



1.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten ausschließlich für das Verkaufsportal des Deutschen Optischen Museums. Die AGB gelten ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Deutsche Optische Museum stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Das Optische Museum behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, wobei solche Änderungen in Kraft treten, sobald sie auf dieser Internetseite veröffentlicht worden sind. Das Deutsche Optische Museum behält sich weiterhin das Recht vor, nach freiem Ermessen ohne Vorankündigung diesen Internetshop ganz oder zum Teil einzustellen oder zu verändern.



Für den Besuch des Deutschen Optischen Museums gelten darüber hinaus die Allgemeinen Hinweise in Form einer Hausordnung. Diese hängt öffentlich im Deutschen Optischen Museum aus.



2.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Handelt der Kunde beim Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, gilt er als Unternehmer, egal ob er als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft handelt (§ 14 BGB).





II. Vertragsschluss/Stornierung



1.

Das Angebot für einen Vertragsschluss geht vom Kunden aus, sobald er das Feld „Jetzt kaufen“ angeklickt hat. Erst mit der Kaufbestätigung kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Deutschen Optischen Museum zustande.



2.

Der Kunde legt unter wahrheitsgemäßer Angabe des Namens, der Telefonnummer, der Anschrift und der E-Mail-Adresse grundsätzlich immer nur einen Gastzugang an. Hier werden entsprechende Pflichtangaben abgefragt, die das Deutsche Optische Museum dafür verarbeitet und speichert, dass der Zahlungsverkehr und der Vertragsschluss dokumentiert und abgesichert werden. Alle Daten werden im Nachgang nach erfolgreicher Abwicklung des Kaufes selbstverständlich entsprechend dem Datenschutzrecht gelöscht.





III. Widerrufsrecht



1.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Deutsches Optisches Museum Stiftung Deutsches Optisches Museum, Carl-Zeiss-Platz 12, 07743 Jena) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.



2.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren in ungebrauchten und einwandfreien Zustand wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.



Ende der Widerrufsbelehrung





IV. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt



1.

Der Kunde kann die Zahlung des Kaufpreises gemäß den angebotenen Zahlungsarten vornehmen. Derzeit ist eine Zahlung per Vorkasse und PayPal möglich.



2.

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so hat der Kunde Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Diese Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die weitere Geltendmachung von Verzugsschäden durch das Deutsche Optische Museum nicht aus.



3.

Sämtliche Shop-Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum vom Optischen Museum. Sollte eine Zahlung rückbelastet werden, so ist der Kunde zur unverzüglichen Rücksendung der Ware an das Optische Museum verpflichtet. Sollte eine Zahlung rückbelastet werden, so behält sich das Deutsche Optische Museum vor, den Kauf für ungültig zu erklären.





V. Haftung und Schadenersatz


1.

Bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch das Deutsche Optische Museum oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet das Deutsche Optische Museum nach den gesetzlichen Bestimmungen.



2.

Für sonstige Schäden gilt Folgendes:


Für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch das Optische Museum oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, haftet das Deutsche Optische Museum nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Für Schäden, die auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten infolge einer Fahrlässigkeit vom Deutschen Optischen Museum, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Deutschen Optischen Museums beruhen, ist die Haftung vom Deutschen Optischen Museum auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden bis maximal zum Wert der Ware begrenzt.


3.

Schadenersatzansprüche für sonstige Schäden infolge der Verletzung von Nebenpflichten oder nicht wesentlicher Pflichten sind im Falle einer einfachen Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Diese Haftungsausschlüsse oder Beschränkungen gelten nicht, sofern das Deutsche Optische Museum einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine schriftliche Garantie für eine Beschaffung übernommen hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Der Anspruch des Kunden auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen anstelle des Schadenersatzanspruchs statt der Leistung bleibt im Rahmen der vorstehenden Regelungen unberührt.



VI. Anwendbares Recht/Gerichtsstand



1.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



2.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Jena, soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens handelt.



3.

Von diesen AGB abweichende oder Zusatzvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel. Sollten einzelne oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sein oder werden oder nichtig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Klauseln der AGB und die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.



Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:



Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.